Roland Koch, CDU Hessen, verkündet sinngemäß:
Perversion des Sozialstaatsgedankens. Grund: Die Sanktionen bei Hartz IVfunktionierten nicht ausreichend, denn die Empfänger nutzten das System aus! … Sofortangebote müssten auch in Form gemeinnütziger Bürgerarbeit oder Gemeindearbeit ausgeweitet werden.
Die Frage ist, wer hat Hartz IV erfunden? Das deutsche Volk oder die Regierung?
Die Einführung von Hartz IV sollte dem Staat endlich einen Haufen Geld einsparen und sich gleichzeitig den bösen Arbeitsverweigerer entledigen. Mit dem bisschen Geld könne man sich schließlich nicht lange ein schönes Leben machen. Viele Jahre später stellt man fest, dass das System – wie vorausgesagt – nicht funktioniert hat. Jetzt sucht man die Schuld bei denen, die Fehler im System ausnutzen.
Kann man kann allen Ernstes erwarten, dass Menschen, die um ihre Existenz kämpfen, voller Sozialgedanke das Stück Kuchen ablehnen, das man ihnen versehentlich auf den Tisch gestellt hat?
Koch kritisierte, dass manche Leistungsempfänger ohne Anstrengung fast annähernd das gleiche Einkommen erhielten wie Millionen hart arbeitender Bürger.
Wieso ist der einzelne Bürger schuld daran, wenn sich arbeiten gegenüber dem Hartz IV-Einkommen nicht mehr lohnt und er es logischerweise vorzieht, nicht arbeiten zu gehen? Sicherlich nicht, weil Hartz IV so unendlich reich macht, sondern weil mache Arbeit so schlecht bezahlt wird, dass sie ärmer macht als Hartz IV! Aufstehen für 800 Euro netto im Monat… Die Hälfte davon muss für die Miete bezahlt werden, dann kommen evtl. Autoanschaffung und Benzinkosten für die Fahrten zur Arbeitsstätte… Was bleibt also übrig für den Aufwand?
Als Hartz-4-Empfänger muss man sich wenigstens keine Gedanken darum machen, ob man Miete bezahlen kann, das Auto braucht man dann auch nicht und hat im Endeffekt mehr vom Leben.
So, und was ist jetzt pervers?
Ich bin sicherlich kein Befürworter von Staatsparasiten, aber der Vorwurf an die Hartz IV-Empfäger ist der vergebliche Versuch, vom eigenen Versagen abzulenken.
Vorschläge
- Einführung von Mindestlöhnen, die nicht mit einem Hartz IV konkurrieren müssen
- Abzug von tatsächlichen Fahrtkosten zur Arbeitsstätte und anteilsmäßige/pauschale Absetzung der Kosten für Instandhaltung von PKW-Nutzung
- Reduktion der Lohnnebenkosten
- Abschaffung der Körperschaftssteuer und Gewerbesteuer für Betriebe